MielenzNein, den Klapperstorch ersetzen kann Familienpolitik nicht. Auch wenn das jeder weiß, ist die Familienpolitik in ihrer ganzen Vielfalt dennoch wegen ihrer fehlenden “Wirksamkeit” und ihres fehlenden “Nutzens” heftig in die Kritik von Wissenschaft und Politik geraten.
Wirksamkeit und Nutzen familienpolitischer Leistungen werden seit fünf(!) Jahren von einer Expertenkommission geprüft und begutachtet mit dem (bisher noch unveröffentlichten) Ergebnis, dass in Deutschland zwar 200,3 Mrd.€ an Familienfördermitteln ausgegeben werden, die Geburtenrate aber (trotzdem?) eine der niedrigsten in Europa ist. Überdies seien die Berufschancen qualifizierter Mütter im Arbeitsmarkt immer noch miserabel. Besonders kritisiert die Kommission wegen ihrer “kontraproduktiven Effekte” das Kindergeld (19,8 Mrd.€), das Ehegattensplitting (19,8 Mrd.€) und die Mitversicherung Angehöriger in den Krankenkassen (21,8 Mrd.€). Für die Kinderbetreuung wird mit 16,8 Mrd.€ weitaus weniger ausgegeben. Alle Details finden sich im DER SPIEGEL Nr.6/4.2.13.
Familienpolitik, das ist insgesamt ein völlig undurchschaubarer staatlicher Förderbereich von steuerlichen Maßnahmen, von Leistungen der Sozialversicherung und direkten Geldleistungen (alles zusammen geschätzt 150 Leistungen), die wohl nur selten unter den Familien (und ihren verschiedenen Ausprägungen) für soziale Gerechtigkeit sorgen. Oft ist es ja gerade so, dass arme Familien alle Leistungen auf ihr Transfereinkommen angerechnet bekommen, sogar das Kindergeld und das Erziehungsgeld. Familienpolitik nur für die Besserverdienenden? Hier wäre einiges an Fördermaßnahmen zu prüfen zu verbessern und vor allem zu vereinfachen.
Familienpolitische Maßnahmen müssen sich daran messen lassen, inwieweit sie Kindern die bestmögliche Erziehung und Familien gelingende Lebensbedingungen ermöglichen. Nur eines können sie nicht, die Entscheidung von Menschen für oder gegen Kinder beeinflussen. Sonst hätte es ja früher, als es noch nicht einmal Kindergeld gab, überhaupt keine Kinder gegeben?