Noch ist es nicht soweit, dass die Rente nicht zum Essen reicht. Foto: epd

Noch ist es nicht soweit, dass die Rente nicht zum Essen reicht. Foto: epd

Martin Staiger Ausgangspunkt im Kommentar in der Frankfurter Rundschau am 5. Auguast 2016st die Überlegung, dass in der gesamten Diskussion um die Reform der Renten und deren Höhe die nicht vorkommen, die die Schwelle der Grundsicherung nicht erreichen. Bei ihnen ist es nämlich egal, ob das Rentenniveau angehoben wird oder nicht. Dazu führt er zwei Beispiele an: Beide kommen auf die etwa gleiche Höhe der Rente, obwohl der eine nie in die Rentenkasse eingezahlt hat und auch jetzt keine Einnahmen aufweist und der andere eine Kleinstrente von 700 Euro hat. Rechnerisch erhält der mittellose Rentner mit Grundsicherung, Mietzuschuss und Zuschüssen für Betriebskosten und Heizung 935, 50 Euro. Genau auf diesen Betrag kommt auch der andere Beispielsrentner. Nimmt man aber hier noch die Rundfunk- und Fernsehgebühren beim Kleinstrentner hinzu (er wird nicht davon befreit) kann er sogar über 45 Cent weniger verfügen, als der Beispielrentner, der niemals in die Rentenkasse eingezahlt hat.

Für Staiger ist aufgrund dieses Beispiels klar, dass die Rentenreform nicht ohne Reform der Grundsicherung funktioniert. Dazu schlägt er die Freistellung der Bruttorente um Freibeträge vor. Nur so könnte die Akzeptanz der Rentenversicherung sichergestellt werden und für die Rentner mit einer kleinen Rente eine Lobby geschaffen werden.